Windkraft in Maßen, nicht in Massen

SCHREIBEN SIE IHRE MEINUNG!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

über die Planungen zur Änderung des Flächennutzungsplanes und die Errichtung von Windkraftanlagen bis zu 280m Gesamthöhe in unseren Gemeinden haben wir bereits über die Presse und bei Informationsveranstaltungen informiert.

Es wurden auch im zweiten Entwurf viele zusätzliche Windeignungsgebiete für Windkraftindustrieparks seitens der Regionalen Planungsgemeinschaft in unseren Gemeinden gebilligt. Ohne vorherige Veröffentlichung und bürgernahen Diskussionen. Die Planungsunterlagen können in der Zeit vom 01.06.2017 bis 31.07.2017 in der Regionalen Planungsstelle Prignitz-Oberhavel, Fehrbelliner Straße 31, 16816 Neuruppin und in der Kreisverwaltung Prignitz, Bergstraße 1, Raum 244, 19348 Perleberg oder auf der Homepage der Regionalen Planungsgemeinschaft (www.prignitz-oberhavel.de) eingesehen werden.
Während dieser Zeit hat JEDER die Möglichkeit die Unterlagen einzusehen, sich diese durch die Behörde erläutern zu lassen bzw. Einwende gegen den 2. Entwurf des Regionalplanes „Freiraum und Windenergie“ vorzubringen. Einwände und Stellungnahmen gegen den Regionalplan sind in schriftlicher Form an die Regionale Planungsstelle (Fehrbelliner Straße 31, 16816 Neuruppin) oder per Mail an beteiligung@prignitz-oberhavel.de zu richten.

In unseren Gemeinden, viel zu Nahe an unseren Dörfern, sollen viele weitere Windräder mit einer Gesamthöhe bis zu 280m entstehen! Auf den Bau neuer Überlandleitungen zur Weiterleitung des Stromes dicht an unseren Ortschaften vorbei brauchen wir dann auch nicht mehr lange warten!

Wir werden ALLE betroffen sein
– durch Schädigung unsere Gesundheit,
– durch Wertverlust des Eigentums
– durch
Beeinträchtigung der Lebensqualität

– durch Schatten und Geräusche.

Und für wen? Vorrangig für Windparkbetreiber, Projektierer und einige wenige Grundbesitzer! und wir werden nicht mit einbezogen!

Können wir uns wehren? JA! Wir sind Steuerzahler und Wähler!
Wie? Mit einem persönlichen Einspruch innerhalb der Einspruchsfrist!
Formfrei, mit Angabe unserer Sorgen und Bedenken.

Wir, das Aktionsbündnis Gegenwind PR-OPR-OHV helfen Ihnen dabei! Verwenden Sie die Vorlage oder ein eigenes Format! Geben Sie Ihre Bedenken, Ängste und Meinungen zu Papier! Sprechen Sie uns bei Fragen an! Nutzen Sie unsere Beispiele und Informationen oder ihre eigenen Bilder und Aufzeichnungen. Auf Wunsch sammeln wir Ihre Einwende und reichen diese für Sie koordiniert bei der Regionalen Planungsstelle persönlich ein!

Vorlage für Ihren Einspruch

Argumentationshilfen

Ihr Aktionsbündnis Gegenwind Prignitz/Ostprignitz-Ruppin/Oberhavel

Ansprechpartner in den Ortschaften:

Ulrich Jaap, Karl-Marx-Str. 2a, 16845 Wildberg, 033928/70525
Bernd Werner, Karl-Marx-Str. 8b, 16845 Wildberg, 033928/70250
Michael Zajonz, Rotdornstr. 18, 16845 Garz, 033928/239924
Charis Riemer, Dorfstr. 27b, 16818 Netzeband, 033924/70597
Silke Theuergarten, Dorfstr. 23, 16845 Küdow, 033928/90316

2. Entwurf des Regionalplans „Freiraum und Windenergie“ gebilligt

Die Regionalversammlung Prignitz-Oberhavel hat am 26. April 2017 den 2. Entwurf des Regionalplans „Freiraum und Windenergie“ gebilligt. Damit ist der Weg frei für die erneute Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit. Die erneute Auslegung ist erforderlich, weil deutliche Änderungen gegenüber dem 1. Entwurf vorgenommen wurden. So wurden zehn Windeignungsgebiete gestrichen, acht Bestandsgebiete wieder aufgenommen und ein Gebiet neu dargestellt. Hiermit reagiert die Regionalversammlung auf die mehr als 2.000 Stellungnahmen aus dem 1. Beteiligungsverfahren. Der 2. Entwurf wird für die Dauer von zwei Monaten in den Kreisverwaltungen Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin und Prignitz sowie in der Regionalen Planungsstelle ausgelegt und auf der Internetseite veröffentlicht.
Während dieser Zeit müssen Anregungen und Hinweise vorgebracht werden!!!
Die Auslegung soll Anfang Juni 2017 starten. Die genauen Fristen werden mindestens eine Woche vorher im Amtsblatt für Brandenburg bekannt gegeben.

Regionalplan Bereich Amt Temnitz

 

Volksinitiative will direkte Demokratie in Brandenburg verbessern

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
für das Bundesland Brandenburg wurden am 07.04.2017 zwei Volksinitiativen unter dem Titel „Wir entscheiden mit“ gestartet.
Unterschriftslisten erhaltet Ihr unter:

Download


Die nachstehende Presseerklärung der Initiative möchten wir Euch zur Kenntnis geben: +++ Volksinitiative will direkte Demokratie in Brandenburg verbessern +++ Mit der Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ will ein rund 50 Organisationen und Parteien starkes Bündnis die Bedingungen für die direkte Demokratie in Brandenburg verbessern. Zwar starten die Brandenburger häufig Volksinitiativen, jedoch scheitern diese allzu oft an den hohen Hürden. Kommunale Bürgerbegehren sind aufgrund der zahlreichen rechtlichen Stolpersteine bisher die absolute Ausnahme.
http://www.gegenwind-temnitz.de/?p=462


Umwelt-Skandal bei der „sauberen“ Energiegewinnung im
Kreis Ostprignitz-Ruppin

28.11.2016: die Öffentlichkeit und die Mitglieder des Amtsausschusses Temnitz müssen erfahren, dass es nur EINE Lärm- und Schallnachmessung von 2 Windkraftanlagen im gesamten Amtsgebiet Temnitz gibt. Aber 45 Windkraftanlagen sind im Amtsgebiet im Betrieb. Wo sind die restlichen 43 erforderlichen Nachmessungen?

Das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) kommt seiner Aufgabenpflicht hier nicht nach!

Der Amtsausschuss fordert eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der in Betrieb befindlichen WKA vom Landesamt für Umwelt. Die Anlagen sind seit mehreren Jahren in Betrieb und die Nachmessungen sind laut Genehmigungsbescheiden innerhalb eines Jahres nach Inbetriebnahme vom Betreiber durchzuführen.

Warum wird das Ministerium hier nicht tätig und fordert diese ein? Immerhin hat das Ministerium alleine im Jahr 2014 durchschnittlich 35.200,- Euro Gebühren je genehmigter Anlage – laut Anfrage der Grünen vom 4.3.2015 – erhalten.

Vernachlässigt das Ministerium die Genehmigungsauflagen, diese im Rahmen des Bundesimmissionsschutzgesetzes einzufordern?

Seit mehreren Jahren plant die Regionale Planungsgemeinschaft PR-OHV neue Windeignungsflächen auszuweisen. Bürger und Bürgerinitiativen, der Kreistag OPR und auch die Regionalräte haben mehrfach darauf hingewiesen, dass die Gesundheit der Menschen nicht ausreichend bei den Auswirkungen von Windkraftanlagen berücksichtigt wird. Wie denn auch! Obwohl das Landesamt für Umwelt (LfU) ständig regionale Arten- und Naturschutzgutachten für die Regionalplanung vielfältigster Art aktualisiert vorlegt, fehlen regionale Gesundheitsgutachten oder Bestandsaufnahmen (Standortanalysen) zur Bewertung der erheblichen Auswirkungen für Windkraftanlagen auf die Gesundheit des Menschen als auch eine Auswertung der Lärm- und Schallnachmessungen der genehmigten Anlagen.

Die Verantwortung für die Überwachung der Einhaltung der gesetzlichen Immissionsschutzauflagen trägt das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft.

Erwähnt sei noch der Hinweis aus dem „WEA- Geräuschimmissionserlass“ vom 28.04.2014: (Zitat) „Die Überwachungsbehörde (Anmerkung: MLUL) erstellt spätestens zum 30.04.2019 einen Bericht zu den gewonnenen Vollzugsverfahren und unterbreitet Vorschläge zur Aktualisierung der Anforderungen an die Geräuschimmissionsprognose und die Nachweismessung von Windenergieanlagen (WEA).“

Frage: Wo, wie und wann werden denn die erforderlichen Daten für diesen Bericht erfasst? Welche Daten liegen denn schon vor?????

Nachgedanke: Fehlen die Lärm- und Schallnachmessungen nur im Amtsgebiet Temnitz? Der Verdacht liegt nahe, dass es in anderen Orten und Gemeinden in Brandenburg ganz genauso so oder noch schlimmer aussieht!

Man könnte meinen, es bannt sich ein Umweltskandal an, ähnlich dem VW-Abgas-Skandal.

 

Verfassungsauftrag „Bürgerschutz“

Weder Polizei, noch Staatsanwaltschaft oder Gericht kommen ihrem originären Verfassungsauftrag „Bürgerschutz“ nach gegenüber der Installation und des Betriebs von Großwindkraftanlagen, weil das Staatsziel „Klimaschutz“ politisch extrem forciert mit einer technologisch – weil physikalisch – niemals herstellbaren „Energiewende“ gleichgesetzt wird.

Allerdings wird in BImschG-Genehmigungen generell und bundesweit wegen Fehlens bewertungsgeeigneter Erkenntnisse über die Wirkungen technischen Infraschalls von Großwindkraftanlagen der Vorsorgepflicht der Genehmigungsbehörden und der Betreiber aus § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG nicht hinreichend Rechnung getragen, weshalb diese auf zulässigen Antrag Dritter (Umweltschutzverbände) aufzuheben, zumindest außer Kraft zu setzen sind (Erweiterung des Prüfungsumfangs)! (vgl. Verwaltungsgericht Osnabrück, Beschluss vom 22.06.2016 Az.: 2 B 4/16 unter „Drittens“, nachgehend OVG Lüneburg, Az.: 12 ME 131/16, einzusehen über das Nds. Landesjustizportal, Beachte: § 42 Abs. 2 VwGO, Ausschluss von „Popularklagen“) BVerwG, Entscheidung v. 22.10.2015, Az.: 7 C 15/13

Daraus folgt: Es liegen illegale Freilandversuche an Menschen, Tieren und weiteren Umgebungsbestandteilen der Anlagen unlängst massenweise vor, deren bisherige Ergebnisse nicht geeignet sind eine „Sicherheit“ zu belegen, da diese über eine zu kurze Zeitspanne und an nicht linear vergleichbaren Anlagen unterschiedlicher Generationen und Abmessungen erhoben sind. In der Konsequenz hieraus könnte ein potentielles nukleares Verstrahlungsrisiko nach dem „Atomausstieg“ schlicht in eine extrem raumgreifende Realverstrahlung durch den anlagenerzeugten technischen Infraschall bereits getauscht sein. „Walgesang“ über tausende Kilometer zumindest ist Infraschall, aber technisch erzeugt ist er nicht (vgl. Schädlichkeiten von Radar, Ultraschall, DECT, Mikrowellen, etc. pp.). Um dies zu erkennen, muss man nicht unter „diffusen Verstrahlungsängsten“ leiden. Es reicht, sich mit den Ausführungen der Strahlenschutzkommission vertraut zu machen.

Festlegungen von Einwirkbereichen anlagenverursachten Infraschalls sind somit Willkür. Das könnte heißen, eine Antragsbefugnis nach § 42 Abs. 2 VwGO dehnte sich flächendeckend aus und über ihn sog. Popularklagen zu verhindern zu versuchen ist angesichts flächendeckender Gesundheitsgefährdung obsolet.

„to serve and to protect“, Verfassungsschutz, Rechtsschutz, Gesundheitsschutz, Minderheitenschutz, Wertekanon, Kulturgut … Was ist los?

!!! Achtung Terminsache !!!
4. Juli 2016 bis 12. August 2016

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger des Amtes Temnitz,

das Amt Temnitz hat den Vorentwurf des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ ausgelegt.
Der Geltungsbereich des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ umfasst das Amtsgebiet des Amtes Temnitz mit den amtsangehörigen Gemeinden Dabergotz, Märkisch Linden, Storbeck-Frankendorf, Temnitzquell, Temnitztal und Walsleben.

Es ergeben sich im Vorentwurf/Entwurf (Stand Juni 2016) zwei potentielle zukünftige Sonderbauflächen zum Vorrang für die Windenergienutzung im Amtsbereich Temnitz.

Der Vorentwurf/Entwurf des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ nebst Begründung des Amtes Temnitz liegt in der Zeit vom Montag, dem 4. Juli 2016 bis Freitag, dem 12. August 2016
im Amt Temnitz, Zimmer 107, Frau Kolmetz, Bergstraße 2 in 16818 Walsleben zu den Dienststunden des Amtes Temnitz
Montag: 08.00 bis 14.00 Uhr / Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 14.00 Uhr / Donnerstag: 08.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr zur Einsichtnahme aus.

Darüber hinaus können weitere Termine zur Einsichtnahme telefonisch unter der Telefonnummer 033920 675-31 (Frau Kolmetz) oder per E-Mail unter nadine.kolmetz@amt-temnitz.de vereinbart werden. Während dieser Zeit hat JEDER die Möglichkeit die Unterlagen einzusehen und sich diese durch die Behörde erläutern zu lassen.

Einwände und Stellungnahmen sind in schriftlicher Form an das Amt Temnitz, Bergstr. 2, 16818 Walsleben zu richten.

Zurzeit stehen im Amt Temnitz bereits 45 Windräder.
Wir werden ALLE betroffen sein:
– durch Zerstörung des Landschaftsbildes
– durch Beeinträchtigung der Lebensqualität und Gesundheit
– durch Schatten und Geräusche
– durch Wertverlust des Eigentums.

Und für wen?
Vorrangig für Windparkbetreiber, Projektierer und einige wenige Grundbesitzer!
Können wir uns wehren?
JA! Wir sind Steuerzahler und Wähler!
Wie?
Mit einem persönlichen Einspruch innerhalb der Einspruchsfrist!
Formfrei, mit Angabe unserer Sorgen und Bedenken.

Wir, die Bürgerinitiative Gegenwind-Temnitz helfen Ihnen dabei!
Verwenden Sie die hier zur Verfügung gestellte Vorlage oder ein eigenes Format.
sTFNP Temnitz_Flyer Enturf 31-07-2016

Geben Sie Ihre Bedenken, Ängste und Meinungen zu Papier! Sprechen Sie uns bei Fragen an! Nutzen Sie Informationen auf der Webseite oder ihre eigenen Bilder und Aufzeichnungen. Sie können Ihre Einwende auch bei uns abgeben. Wir sammeln sie und reichen diese für Sie koordiniert bei der Amtsverwaltung Temnitz persönlich ein!

Abgabe bei der Bürgerinitiative (BI): bis 10. August 2016
Abgabe bei allen Mitgliedern der BI möglich

Ansprechpartner in den Ortschaften:

Ulrich Jaap               Bernd Werner          Charis Riemer          Silke Theuergarten
Karl-Marx-Str. 2a   Karl-Marx-Str. 8b     Dorfstr. 27b              Dorfstr. 23
16845 Wildberg       16845 Wildberg       16818 Netzeband     16845 Küdow
033928/70525           033928/70250           033924/70597            033928/90316

suchraum_bei_rgelin_stand_juni_2016 suchraum_bei_dabergotz_stand_juni_2016

Bürgerinitiative „Keine neuen Windräder in der Temnitz-Region“ – machen Sie mit!!!

Was wollen wir?
Wir sind nicht grundsätzlich gegen Windkraft oder erneuerbare Energien, sondern gegen den überproportionalen Ausbau zu Lasten von Menschen und Umwelt!
Schon jetzt nehmen die Windparks im Amt Temnitz etwa ein Drittel mehr Fläche ein, als die Landesregierung als Ausbauziel vorsieht. Wir haben unseren Beitrag zur Energiewende bereits geleistet! Pläne, weitere „Windeignungsgebiete“ wollen wir durch unseren Protest verhindern.

Die Regionalversammlung hat im Juni 2016 den vorigen Entwurf des Regionalplans verworfen und erarbeitet zur Zeit einen neuen Entwurf. Wir werden Sie entsprechend informieren.

Von diesen „Windeignungsgebieten“ sind in unserer Region z.B. die Dörfer Breddin, Gantikow, Ganzer, Garz, Küdow, Lüchfeld, Lögow, Manker, Netzeband, Neustadt/ Dosse, Protzen, Rägelin, Rütnick, Stöffin, Walsleben und Wildberg direkt betroffen.

Wer sind wir?

Wir sind Bürger aus der Temnitz-Region, die sich zu einer Bürgerinitiative zusammengeschlossen haben, um gegen den weiteren Windkraft-Ausbau in unserer Region zu protestieren. Uns eint die Überzeugung, dass wir unsere Umwelt und Landschaft davor schützen müssen, für Generationen in einen Industriepark verwandelt zu werden – auf Kosten unserer Lebensqualität, historischen Kulturlandschaft, Naturvielfalt, erholsame Stille und Gesundheit!

Die Windräder produzieren hier Strom,  der anderen Bundesländern und dem Ausland  zu Gute kommt, und wir zahlen die Zeche dafür – durch hohe Stromkosten und den Wertverlust unserer Grundstücke! Wir sind ein offener, engagierter, politisch nicht festgelegter Kreis und freuen uns über weitere engagierte Mitstreiter.

Was können wir gemeinsam tun?

Wir können:

–          Bei der BI mitmachen, in welcher Form auch immer
–          Seltene Vögel wie Roter Milan, Großtrappen, Schwarzstorch, Seeadler und deren Nester fotografieren (Fotos mit Datum und Ort bitte an kontakt@gegenwind-temnitz.de schicken)
–          Demonstrieren (Termine werden auf www.gegenwind-temnitz.de bekanntgegeben)
–          Briefe an den Landrat, die Landesregierung, die Bundesregierung und die EU schreiben (Briefvorlagen finden Sie auf unserer Homepage www.gegenwind-temnitz.de)
–          Überzeugen und Druck auf die gewählten Volksvertreter ausüben, besonders vor der Wahl
–          Weitere Mitstreiter gewinnen
–          Und vor allem: Einspruch gegen den Regionalplan erheben!!!

Wenn Sie sich mit uns gegen weitere Windräder in der Temnitz-Region engagieren wollen, schicken Sie eine Mail an kontakt@gegenwind-temnitz.de, kontaktieren Sie einen der Sprecher der BI oder kommen Sie einfach zu unseren Treffen. Infos und Termine unter www.gegenwind-temnitz.de

Ansprechpartner und Sprecher der BI „Keine neuen Windräder in der Temnitz-Region“ sind:

Ulrich Jaap                   Bernd Werner                 Michael Zajonz           Charis Riemer           Silke Theuergarten
Karl-Marx-Str. 2a        Karl-Marx-Str. 8b           Rotdornstr. 18            Dorfstr. 27b                Dorfstr. 23
16845 Wildberg           16845 Wildberg               16845 Garz                  16818 Netzeband      16845 Küdow
(033928) 70525            (033928) 70250                (033928) 239924         (033924) 70597           (033928) 90316